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Historie

20 Jahre DÖJ

Zusammengestellt und verfasst von
PräsDÖJ Dr. Ewald Helml

paragraphenEs war das Jahr 1989, Herbst. Eine Zeit, in der sich das Interesse der Weltöffentlichkeit eindeutig nach Deutschland richtete: das System der DDR war wirtschaftlich und politisch am Ende, die Demonstrationen wurden von Tag zu Tag mehr und die DDR konnte nur noch reagieren: Reisefreiheit, Beseitigung der Mauer, Abbau des Stacheldrahts und schließlich die Wiedervereinigung Deutschlands im Jahre 1990. Aber auch in weniger weltpolitisch spektakulären Bereichen kam es zu Neuerungen. Nachdem in den letzten Jahrzehnten eine erhebliche Zahl von Juristenvereinigungen gegründet wurden, bei denen der eine Name Deutschland lautete und der andere ein mehr oder weniger fernes Land ist, konnte man es aus Sicht von Deutschland und insbesondere aus derjenigen des Bundeslands Bayern kaum für möglich erachten, dass es eine Deutsch-Österreichische Juristenvereinigung damals noch nicht gab, trotz aller anwaltschaftlicher und richterlicher Kontakte zwischen den Juristen aus Deutschland und Österreich, die vor allem in den Bereichen der Grenzregionen längst bestanden haben.

Im Herbst 1989 sollte sich dies ändern. Auf Initiative von Herrn Rechtsanwalt Prof. Alfred Gerauer, Pocking, der seit vielen Jahren eine insbesondere auf das Arbeits- und Zivilrecht nebst Familienrecht spezialisierte Kanzlei betreibt und den (damaligen) Passauer Notar Herrn Prof. Dr. Reimann und unter Mitwirkung von Herrn RA Dr. Dallinger aus Ried im Innkreis und weiterer interessierter Personen fand am 3.10.1989 in Passau die Gründungs- und erste Mitgliederversammlung der Deutsch-Österreichischen Juristenvereinigung statt. Zum ersten Präsidenten der Vereinigung wurde RA Alfred Gerauer gewählt, das Amt des Schriftführers übernahm Notar Dr. Reimann, das des Schatzmeisters RA Dr. Dallinger. Weitere Gründungsmitglieder waren – außer den bereits genannten Personen – RAin Gerauer, RAin von Pollak, RA Hausruckinger, der damalige Rechtsreferendar (und heutige Rechtsanwalt) von Veltheim, Richter am VG Regensburg Korter und der Notar Dr. Lemberger aus Simbach am Inn. Die erste Mitgliederversammlung wurde anlässlich der Gründungsversammlung auf Frühjahr 1990 bestimmt. Die Satzung wurde einstimmig beschlossen und von den anwesenden Gründungsmitgliedern unterzeichnet. Damit war die Vereinigung wirksam gegründet. Dr. Reimann und Dr. Dallinger übten kraft der Satzung die Ämter der damaligen beiden Vizepräsidenten der Vereinigung aus.

Sodann wurde es allmählich Zeit, die neu gegründete Vereinigung einem größeren Kreis von interessierten Juristen vorzustellen. Am 31.05.1990 wurde auf der Veste Oberhaus in Passau die Eröffnungsveranstaltung durchgeführt, mit großer Beteiligung von Juristinnen und Juristen aus Deutschland und Österreich.

Herr Prof. Dr. Michael Schweitzer, der damalige Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Passau und der damalige Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Völker- und Europarecht hielt einen Vortrag über die rechtlichen Probleme im Vorfeld der EG-Mitgliedschaft von Österreich, was damals eine aktuelle Frage war. Österreich war nämlich vor über 20 Jahren noch nicht Mitglied in der EU. Die Eröffnungsveranstaltung wurde ein großer Erfolg und der Tagungsraum auf der Veste Oberhaus war fast zu klein für die zahlreich erschienenen Gäste. In der nächsten Zeit erhöhe sich die Zahl der Vereinsmitglieder rasch auf etwa 50 Personen, mit steigender Tendenz für die kommenden Jahre.

In der Folge wurden dann zumeist alternierend in Deutschland und Österreich Vortragsveranstaltungen vorwiegend zu Themenbereichen durchgeführt, die sowohl für die deutschen als auch die österreichischen Juristen von Interesse sind. Die kommende Tagung wurde am 29.01.1991 in Wien abgehalten, bei der die Rechtsanwälte Alfred Gerauer und Jens Hauschildt über die Frage referierten, wie in Deutschland der richtige Anwalt zu finden ist und was österreichische Anwälte bei der Einschaltung deutscher Kollegen beachten müssen. Die darauf folgende Veranstaltung war am 31.01.1991 in Passau, bei welcher Herr Dr. Meyer aus Salzburg, damals Notariatsamtsanwärter, über den Besitz und den Erwerb einer Immobilie in Österreich referierte.

Im gleichen Jahr wurde am 4. Juni in München bei der Industrie- und Handelskammer von Herrn Dr. Norbert Schoibl, Universität Salzburg, über den Themenbereich des deutsch-österreichischen Anerkennungs- und Vollstreckungsvertrags in Zivil- und Handelssachen referiert.

Im Jahre 1992 wurden zwei Veranstaltungen durchgeführt, und zwar am 14. April mit dem Thema der Verkehrsunfall in Deutschland, bei welchem Herr RA Hausruckinger die zivilrechtliche Abwicklung, insbesondere die die Regulierung mit den Versicherungsgesellschaften, darstellte und Herr RA Gschwendner das staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren sowie die strafrechtlichen Aspekte im Straßenverkehr. Am 07. Mai dieses Jahres wurde in Passau zunächst die Mitgliederversammlung durchgeführt, bei welcher die bisherige Vorstandschaft (RA Gerauer und Notar Dr. Reimann) bestätigt wurde, zum weiteren Vizepräsidenten wurde RA Dr. Brand aus Schärding gewählt. Sodann referierte Herr Dr. Dieter Praxmarer, der Präsident des Kreisgerichts Ried, über das zivilgerichtliche Verfahren in Österreich. Eine weitere Veranstaltung fand am 17.07.1992 in Griesbach statt; bei dieser wurden die Grundzüge des österreichischen Kündigungsrechts und des arbeitsgerichtlichen Verfahrensrechts von Herrn Dr. Franz Maier, Richter des Kreisgerichts, Abteilung Arbeits- und Sozialgericht, vorgestellt. In diesem Jahr fand noch eine weitere Veranstaltung statt, und zwar am 06.11.1992 in Wien mit einem Vortrag von Dr. Hauschildt zu den Restitutions- und Entschädigungsansprüchen ausländischer und österreichischer Staatsbürger.

Im Jahre 1993 wurde ein Seminartag durchgeführt, und zwar referierte am 25.06. Herr RiArbG Mayerhofer zum arbeitsgerichtlichen Verfahren und zum deutschen Kündigungsschutzrecht. Am 10.06.1994 fand in Salzburg die Mitgliederversammlung statt, bei welcher die bisherige Vorstandschaft bestätigt wurde, anstelle des wegen anderweitiger Verpflichtungen aus dem Vorstand ausscheidenden Notars Herrn Dr. Reimann wurde Herr Dr. Berndl zum Vizepräsidenten gewählt wurde und fernerhin – nach Beschluss der Mitglieder – insgesamt sechs Arbeitskreise gebildet, und zwar für Arbeitsrecht, Verkehrsrecht, Familienrecht, Vermögens-, Erb- und Immobilienrecht, Steuerrecht und für den Bereich der Notare. Die Zahl der Mitglieder hat zu diesem Zeitpunkt bereits über 100 betragen. Am 25.11.1994 fand in der Vorweihnachtszeit eine Seminarveranstaltung in Wien statt, bei welcher zunächst RiArbG Dr. Helml zur geschichtlichen Entwicklung des Arbeitsrechts bis zum 19. Jahrhundert referierte und sodann Herr RiArbG Dr. Künzl die krankheitsbedingte Kündigung aus Sicht des deutschen Arbeitsrechts darstellte.

1996 fanden zwei Veranstaltungen statt, und zwar am 29. Februar eine mit dem Thema Verkehrsstrafrecht in Österreich, zu dem RA Dr. Puttinger referierte und am 21. Juni des Jahres zum Immolilienerwerb in Österreich von Dr. Olearczick. Auch im Jahre 2007 wurden zwei Veranstaltungen durchgeführt, die eine am 31. Juli in Linz, bei welcher RA Gerauer zum europäischen Arbeitsrecht referierte und eine wiederum in der Weihnachtszeit, und zwar am 12.12. in Innsbruck, bei der RiArbG Dr. Helml und Herr Vogl die Juristenausbildung in Deutschland und Österreich darstellten. Im Jahre 1998 wurden im Stift Reichersberg am 16. Oktober die Möglichkeiten der deutschen Rechtsanwälte dargestellt, bei Österreichischen Gerichten aufzutreten; Referenten waren Dr. Markus Brand und Beate Brand.

Im Jahre 1999 wurde am 09. Februar in Bad Füssing von RA Dr. Kiewitz zum doppelten Staatsbürgerrecht referiert und im Jahre 2000 fand die Weihnachtstagung wiederum in Österreich – dieses mal in Graz – statt. Hier waren die Themenbereiche die Zusammenarbeit zwischen Arbeitsgerichten und Anwälten in Deutschland (RiArbG Dr. Helml), das Wohnungseigentumsgesetz in Deutschland (RA Dr. Zuleger), die Ausbildung zum Anwaltsmediator bei der Deutschen Anwalts-Akademie (RA Alfred Gerauer), das Qualitätsmanagement bei der Zertifizierung von Anwälten (RA Dr. Witt), die Schuldrechtsreform in Deutschland (RA Dr. Frank), die Juristenausbildung in Österreich (RA Dr. Walter Brand) und die Mediation (RAin Dr. Rosenstein und Dr. Assländer).

Anlässlich der Mitgliederversammlung wurde die Vorstandschaft neu gewählt und bestätigt und RA Dr. Witt aus Wien zu einem der Vizepräsidenten gewählt. Das Gründungsmitglied und Vorstandsmitglied RA Dr. Brand aus Schärding erlitt bedauerlicherweise einen Schlaganfall und ist infolge der Spätfolgen der Erkrankung einige Zeit später leider verstorben. Daher musste das vakant gewordene Amt eines der Vizepräsidenten neu besetzt werden.

Am 15. bis zum 17.11.2002 fand in Krems der Deutsch-Österreichische Anwalts-Mediatorentag in Zusammenarbeit mit der Donau Universität Krems statt. Zu den verschiedenen Aspekten der Mediation referierten Dr. Beirer, Dr. Fuchtmann, Dr. Allmayer-Beck, Dr. Hager, Prof. Dr. Haffke, RA Dr. Ivio Greiter, RAin Dr. Weidlinger, Dr. Ferz, RA Dr. Auer und RA Alfred Gerauer. Es war die erste Seminartagung, die sich schwerpunktmäßig mit einem Themenbereich befasste.

Die folgende Mitgliederversammlung und Jahrstagung fand am 10. bis 11.12.2004 in Bad Griesbach statt. Bei dieser Mitgliederversammlung wurde hinsichtlich der Satzung unter anderem beschlossen, zukünftig als Organe der Vereinigung den Vorstand, die Mitgliederversammlung und den Beirat zu installieren. Die Vorstandschaft wurde wie folgt neu gewählt: RA Alfred Gerauer (wie bisher) als Präsident und RiArbG Dr. Helml (für den aus dem Vorstand ausscheidenden Dr. Berndl) und RA Dr. Witt als Vizepräsidenten. Der Beirat wird von Dr. Sonnleitner geleitet. Für die Pressearbeit wurde etwas später RA Ralf Nieke bestellt. Die Mitgliederzahl der Vereinigung bewegte sich mittlerweile auf die 180 Personen zu.

Am nächsten Tag referierten nach der Vorstellung der Golfregion Griesbach durch Dr. Sonnleitner RA Dr. Wölfl zur Arzthaftung nach deutschem Recht, Dr. Helml zur Stellung des Arbeitsrechts im deutschen Insolvenzrecht, RA Dr. Wagner zu den Grundzügen des Insolvenzrechts in Österreich, RA Dr. Brückl zum Verkehrsstrafrecht in Österreich, RAinnen Gerauer und von Pollak zur Mediation und RA Dr. Witt zu neuen Tendenzen im österreichischen Familien- und Erbrecht.

Nachdem die DÖJ im Jahre 2005 leider keine Veranstaltung durchführen konnte, weil sowohl Krankheitszeiten und ganz erhebliche Arbeitsbelastungen der Vorstandmitglieder im jeweiligen beruflichern Hauptamt angefallen sind, wurde die nächste Tagung auf den 01. und 02.12.2006 angesetzt. Sie fand in Passau statt und das Thema war wiederum die Mediation in verschiedenen Rechtsgebieten, dieses mal auch aus der gerichtlichen Sicht: im Familienrecht bei Trennung und Scheidung (RAin von Pollak), im notariellen Bereich (Notar Dr. Forthauser), im Gesundheitswesen (Herr Weilherter), im Strafverfahren beim Strafnachlass (RA Dr. Wölfl), im anwaltschaftlichen Bereich als neues Arbeitsfeld (RAin Dr. Weidlinger), im Wirtschaftsbereich (RA Gerauer) und abschließend wurden die Möglichkeiten und die grenzen einer gerichtsnahen Mediation im Arbeitsrecht dargestellt (RiArbG Dr. Helml).

Die darauf folgende Mitgliederversammlung mit Neuwahlen der Vorstandschaft fand wiederum in der Vorweihnachtszeit in Salzburg statt, und zwar am 28. und 29.11.2008. Bei der Mitgliederversammlung wurde hinsichtlich der Satzung beschlossen, einen weiteren Vizepräsidenten zu wählen, damit die zum einen Vorstandsaufgaben besser verteilt werden können und zum anderen die deutschen und österreichischen Juristen jeweils paritätisch im Vorstand vertreten sind. Das Gründungsmitglied und er langjährige Präsident der Vereinigung Herr RA Prof. Alfred Gerauer hat sich nach fast 19 Jahren dazu entschlossen, den Vorstand abzugeben und die anwesenden Mitglieder und die gesamte Vorstandschaft dankten ihm herzlich für die geleistete hervorragende Arbeit. Zum neuen Präsident der Vereinigung wurde RiArbG Dr. Ewald Helml gewählt, RA Dr. Witt als Vizepräsident bestätigt und zu den weiteren Vizepräsidenten wurden die RAe Dr. Karl Wagner, Schärding und Dr. Bernd Wölf, Pocking gewählt. Am darauf folgenden Tag, bei dem unter anderem das Thema des Einflusses des europäischen Rechts auf die nationalen Rechtsordnungen war, referierte RiArbG Dr. Helml zu den Einflüssen des Europarechts im deutschen Arbeitsrecht, Dr. Wölfl zu denen im Strafrecht, RA Nieke stellte die wesentlichen Aspekte des geänderten Erbrechts in Deutschland und fernerhin das Erbschaftssteuerrecht dar und RA Prof. Gerauer referierte zur aktuellen Fragen der Mediation.

Im Jahre 2009 wurde die Jahrestagung in Linz abgehalten, und zwar am 25. September. Zunächst referierte Prof. Dr. Wolfgang Hau von der Universität Passau zu den Entwicklungen im europäischen Zivilprozessrecht, dann Herr Maximilian Haidl zum grenzüberschreitenden Unternehmenskauf, Herr Dworschak zum Themenbereich des Marketings für Anwälte, RiArbG Dr. Helml zur örtlichen und internationalen Zuständigkeit im arbeitsgerichtlichen Verfahren und RA Dr. Wagner zum Zeitmanagement für Anwälte.

Die Jahrestagung 2010 sollte wieder im Raum Bayern/Oberösterreich stattfinden und der Vorstand entschloss sich, diese in Schärding abzuhalten, wobei die Tagung anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Vereinigung als eine Jubiläumsveranstaltung durchgeführt wurde. Festredner war Herrn Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Herr Dr. Max Stadler, der einen sehr interessanten rechtspolitischen Vortrag zur Zusammenarbeit von Deutschland und Österreich auf dem Bereich der beiden Justizministerien gehalten hat. Am Abend wurde im Rahmen eines Festakts mit den anwesenden Mitgliedern das Jubiläum der Vereinigung gefeiert. Am Samstag sind wiederum rechtliche Fragen erörtert worden, und zwar unter anderem diejenigen der Beweislast und Beweiserhebung und Beweiswürdigung im Zivilrecht durch Herrn PräsLG Passau, Prof. Dr. Michael Huber, aktuelle Fragen des Sozialversicherungsrechts auch im grenzüberschreitenden Bereich von Herrn PräsSG Landshut Günther Biermeier, Rechtsfragen des Privatversicherungsrechts in Deutschland und Österreich von Herrn Dr. Achim Peters, der als Jurist bei einer Versicherung mit diesen Problemen ständig befasst ist und die Aspekte der gerichtlichen Zuständigkeit und der Klageerhebung in Österreich durch Herrn RA Roman Wagner aus Schärding.

Die Mitgliederzahl der Vereinigung liegt derzeit bei etwa 200. Der Vorstand beabsichtigt, künftig eine Jahrestagung durchzuführen und ist bemüht, das aktuelle Spektrum aller – gleichermaßen für deutsche und österreichische Juristinnen und Juristen interessanter – aktueller Rechtsfragen mit in die Planungen einzubeziehen.

Weil die DÖJ auch die Möglichkeiten der zeitgemäßen Kommunikation nutzen will, wurde im Jahr 2009 ein Internetauftritt installiert, in welchem über aktuelle Entwicklungen und die künftigen Aktivitäten der Vereinigung berichtet wird. Künftig ist auch beabsichtigt, denjenigen Mitglieder, die es wünschen, die Möglichkeit der Nennung auf einer (auf diese Personen beschränkten) Mitgliederliste im Internet wahrzunehmen und auch die jeweilige berufliche Tätigkeit und die Kontaktdaten mitzuteilen, damit bei Bedarf entsprechende Kontakte der Mitglieder der Vereinigung untereinander und auch in Bezug auf sonstige interessierte Personen geknüpft werden können. Auch wird künftig der Termin der jeweils nächsten Jahrestagung rechtzeitig im Internetauftritt bekanntgegeben und zusätzlich wird das jeweilige Programm der Jahrestagung aufgenommen.

Die 21. Jahrestagung der DÖJ fand im Jahr 2011 vom 21. bis zum 22. Oktober 2011 in der Stadt Passau statt. Die Tagung begann am Nachmittag des 21. Oktobers mit der Begrüßung der Teilnehmer durch den Präsidenten der DÖJ, im Anschluss daran hielt Herr RA Jens Dietrich aus Traunstein einen Vortrag über das Spannungsverhältnis zwischen der ärztlichen Verschwiegenheitspflicht und der HIV-Infektion und deren Auswirkungen. Der anschließende Vortrag wurde von Herrn Prof. Dr. Ludwig Kroiß (damals) Direktor des Amtsgerichts Traunstein zur Europäischen Erbrechtsverordnung und den Neuregelungen des internationalen Erbrechts in Europa gehalten. Nach der Nachmittagskaffeepause kam ein Vortrag zur Körpersprache als Aspekt der nonverbalen Kommunikation, gehalten von Herrn Dr. Bernd LeMar, Diplom Psychologe aus München. Am Abend des Seminartags um 18.00 mit einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema Rechtsanwälte am Markt und der Analyse von Markteinschätzungen. Die Thematik wurde von Herrn RA Dr. Karl Wagner, (damals) Vizepräsident der DÖJ und Rechtsanwalt in Schärding dargestellt und dann mit den Teilnehmern diskutiert. Schwerpunkt der Besprechungen waren die Analysen von Markteinschätzungen und das Auftreten der Rechtsanwaltschaft in der Marktsituation. Konsens unter den Teilnehmern war, dass künftig auch die Rechtsanwälte die Marktchancen einschätzen müssen und ihre Tätigkeit auch an einem konkreten Kanzleiimage und dem Persönlichkeitsprofil ausrichten. Im Anschluss daran fand ein gemeinsames Abendessen in der Heilig-Geist-Stiftsschänke in Passau statt. Am 22. November 2011 wurde ein gemeinsames Frühstück im Café Diwan im Stadtturm durchgeführt, einer Örtlichkeit, die mit ihrer Höhenlage einen hervorragenden Überblick der Stadt Passau gibt. Der Seminartag begann um 9.15 mit einem Vortrag von Herrn RA Dr. Flohr, Düsseldorf/Kitzbühel, über grenzüberschreitende Franchiseverträge. Hierbei wurden die wichtigsten Rechtsfragen der Gestaltung von Franchiseverträgen in Deutschland und Österreich dargelegt. In der darauffolgenden Stunde wurde das Thema des Straßenverkehrsrechts grenzüberschreitend abgehandelt – die deutsche Rechtslage stellte Herr RA Michael Barleben von der Kanzlei ASR Astner/Sünkenberg in München dar und die österreichische Rechtslage wurde von Herrn Mag. Roman Wagner der Kanzlei Dr. Wagner Schärding erörtert. Gemeinsamkeiten und Unterschiede wurden bei den Vorträgen deutlich. Nach der Kaffeepause hielt der XING Trainer Joachim Rumor einen Vortrag über die optimale Nutzung des Business-Netzwerks XING. Für interessierte Teilnehmer bestand dann am Nachmittag die Möglichkeit, in der Zeit von 14.00 bis 18.00 das Seminar Neukunden- und Mandantengewinnung über XING, gehalten vom selben Referenten, zu besuchen. Um 13.00 endete der Seminartag mit der Schlussbesprechung und einem Mittagessen im Hotel.

Wien durchgeführt und die Organisation erfolgte durch den (damaligen) Vizepräsidenten der DÖJ, Herrn RA Dr. Michael Witt aus Wien. Die Jahrestagung begann am 12. Oktober 2012 um 14.00 nach der Begrüßung der Teilnehmer im Hotel „Das Triest“ mit einem Vortrag von Herrn Dr. Michael Witt und einer Kollegin aus seiner Kanzlei zum Familienrecht mit internationalen Bezügen, dargestellt anhand eines konkreten Streitfalls um das Sorgerecht für die Kinder mit dem Schwerpunkt der Themenbereiche Kindschaftsrecht und Unterhaltsrecht. Im Anschluss daran hielt Frau Dr. Elisabeth Rech, (damals) Vizepräsidentin der Rechtsanwaltskammer in Wien, einen Vortrag zum Themenbereich des internationalen Strafrechts. Nach der Kaffeepause am Nachmittag kam ein Vortrag von Herrn Bernhard Aichinger zum Themenbereich der effizienten Ablaufprozesse mit IT-Lösungen, was von besonderem Interesse für die Rechtsanwaltschaft ist, denn effizient funktionierende IT-Abläufe sind essentiell für ein optimales Funktionieren der Kanzleistrukturen und erleichtern dem Personal erheblich die Arbeiten. Der darauf folgende Vortrag wurde von Frau Stella Mandusic zum Themenbereich des professionellen Kanzleimanagements gehalten, wobei die Referentin hier ihre Erfahrungen als Personaltrainerin einbringen konnte. Die anschließende Diskussion über die besprochenen Themenbereiche wurde von Herrn RA Dr. Karl Wagner, Schärding geleitet. Ab 20.00 erfolgte eine Stadtrundfahrt in Wien mit einer historischen Trambahn und es ging mit ihr in den Nordwesten der Stadt zu einem Heurigenlokal, in dem es ein typisch wienerisches Abendessen gab. Am Samstag stand zu Beginn des Seminartags der Themenbereich der Rechtsanwaltshonorare auf dem Programm. Für den Bereich des Österreichischen Rechts wurde der Vortrag von Herrn Dr. Karl Wagner aus Schärding übernommen und das Deutsche Recht stelle Herr RA Ralf Nieke – Kanzlei Prof. Gerauer und Kollegen – aus Pocking dar. Bei den beiden Vorträgen wurden die Unterschiede in der Honorarbemessung dargelegt wie auch der Wert der anwaltschaftlichen Dienstleistung erläutert. Erfahrungsberichte aus der täglichen Praxis rundeten den Themenbereich ab. Der nächste Vortrag von Herrn Mag. Ulrich Salburg, Rechtsanwalt in Wien, befasste sich mit dem Kapitalmarktrecht aus der Sicht des Anlagerschutzes sowie den Aspekten der Prozessfinanzierung. Nach der Vormittagskaffeepause hielten die abschließenden Vorträge zur Burnout-Prävention Herr Dr. Richard Klinger, Facharzt für innere Medizin und Herr Alexander Jarolim, Wirtschaftstrainer und Coach. Sodann erfolgten die Schlussbesprechung, die Verabschiedung der Teilnehmer und ein Mittagessen im Hotel.

Die 23. Jahrestagung der DÖJ fand in der Zeit vom 11. bis zu 12. Oktober 2013 in Kitzbühel statt. Nach der Eröffnung der Tagung wurde satzungsgemäß eine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen durchgeführt. Die Neuwahlen haben ergeben, das Herr RA Dr. Karl Wagner das Amt des Ersten Vorstands der Vereinigung übernommen hat, bisher einer der Vizepräsidenten, RiArbG (damals) ständiger Vertreter des Direktors des Arbeitsgerichts Passau, gab das Amt des Präsidenten und ersten Vorstands ab und blieb einer der Vizepräsidenten, für Herrn Dr. Michael Witt wurde Frau Dr. Anke Reisch aus Kitzbühel weitere Vizepräsidentin, die das Amt und die Kassenverwaltung bis 2017 ausübte und aus Deutschland wurde für den ausscheidenden Herrn Rechtsanwalt Dr. Bernd Wölfl Herr RA Ralf Nieke, beide Kanzlei Prof. Gerauer Rechtsanwälte – Pocking, gewählt. Im Anschluss daran hat Herr Rechtsanwalt Dr. Ivo Greiter aus Innsbruck als erster der Vortragenden „99 Denkanstöße“ gegeben, wie es dem Anwalt gelingt, die guten Klienten/Mandanten zu bekommen und sie dann auch zu behalten, wobei er anschauliche Bespiele in positiver und auch in negativer Hinsicht auch aus anderen Bereichen der freiberuflichen Tätigkeit gab und dann auf den anwaltschaftlichen Bereich näher einging. Im zweiten Vortrag des Tages führte Herr Magister Volker Enzi, Leiter des Bereichs Konzern-Recht und Compliance der Hypo Bank Burgenland zum Thema Geldwäsche aus. Nach der nachmittäglichen Kaffeepause wurde ein Kurzreferat und eine Demonstration für Anwaltsbranchensoftware gegeben. Das Abendessen wurde auf einer Almhütte östlich von Kitzbühel auf einem der Berge serviert, mit typischen Tiroler Spezialitäten und einem herrlichen Ausblick hinunter auf das abendliche, herbstliche Kitzbühel. Das Restaurant Hochkitzbühel stand leider nicht zur Verfügung, weil die Hahnenkammbahn nicht in Betrieb war. Der Samstag der Jahrestagung begann mit dem Themenbereich der steuerrechtlichen Pflichten der Geschäftsleitung – Chancen für einen neuen Beratungsansatz, gehalten von Christian Riehl, Rechtsanwalt und Steuerberater in München. Den nächsten Vortrag hielt Herr Prof. Dr. Robert Esser von der Universität Passau zu den Themenbereichen der Europäischen Menschenrechtskonvention. Nach der Kaffeepause kam hat Herr Christian Weiss, (damals) Gruppenleiter die der Staatsanwaltschaft München I einen sehr interessanten Vortrag zum Bereich der Internetkriminalität gehalten – Herr Weiss war zu dieser Zeit schwerpunktmäßig für diese Delikte im Großraum München bei der Verfolgung für die Staatsanwaltschaft zuständig. Der abschließende Vortrag wurde von Frau Dr. Anke Reisch – Kitzbühel – gehalten mit dem Thema der Rechtsanwaltszulassung in Deutschland und Österreich. Im Anschluss daran wurden die Schlussbesprechungen und die Verabschiedung der Teilnehmer durchgeführt.

Die 24. Jahrestagung der DÖJ fand in der Zeit vom 17. bis zum 18. Oktober 2014 in München statt. Nach der Begrüßung der Teilnehmer im Tagungshotel durch den Präsidenten der DÖJ, Herrn Dr. Karl Wagner, war das erste Thema des Nachmittags die Formulierung der Patientenverfügung nach österreichischem und deutschen Recht, der österreichische Bereich wurde von Herr Mag. Roman Wagner erläutert und der deutsche Bereich von Herrn RA Dr. Jens Dietrich aus Traunstein. Im Anschluss daran wurde ein interdisziplinärer Workshop mit den Themenbereichen Personalorganisation und Personalrekrutierung im akademischen und nichtakademischen Bereich, Marketing in und für die Anwaltskanzlei in Verbindung mit den Internetauftritten einzelner Kanzleien, Partnerschafts- und Beteiligungsmodellen im Kanzleibereich, die Vor- und Nachteile unterschiedlicher Gesellschaftsformen einer Kanzlei, der Bereich Richter und Anwälte mit den Bereichen Umgang im Prozess, Prozessverhalten und Prozessführung und der Erfahrungsaustausch über interne Kanzleiorganisationen und Abläufe durchgeführt. Die Ergebnisse wurden dann anschließend allen Teilnehmern dargelegt. Nach dem ersten Seminartag wurde das Abendessen beim Augustiner am Dom durchgeführt. Am nächsten Tag stand beim ersten Vortrag von Dr. Ewald Helml, (damals) ständiger Vertreter des Direktors des Arbeitsgerichts Passau, die arbeitsrechtliche Thematik von der Abmahnung bis zur Kündigung bei der nicht vom Arbeitgeber genehmigten privaten Nutzung der neuen Medien am Arbeitsplatz auf dem Programm. Im Anschluss daran referierte Herr RA Markus Barleben aus München zur Konfliktverteidigung im Strafprozess anhand von Beispielsfällen aus dem Bereich der Strafkammern beim Landgericht München. Nach der Vormittagskaffeepause kam der Vortrag von Herrn Dr. Max Wieland zur Europäischen Erbrechtsverordnung und als weiterer Themenbereich wurde von Frau Rechtsanwältin Dr. Susanne Reinemann das Thema Social Web – Mandantenakquise im Netz dargestellt. Im Anschluss daran wurden die Teilnehmer von Präsident der DÖJ Dr. Karl Wagner nach der Schlussbesprechung verabschiedet.

Die darauf folgende Jahreshauptversammlung war wieder in Deutschland, dieses mal in der Stadt Regensburg. Schon am Vormittag trafen sich die meisten der Teilnehmer zu einer Stadtbesichtigung und insbesondere der „Justizvollzugsgeräte“ vergangener Jahrhunderte im Keller des Alten Rathauses. Um 14.00 wurde die Jahrestagung vom Präsidenten der DÖJ, Herrn Rechtsanwalt Dr. Karl Wagner, Schärding eröffnet, der erste Vortrag wurde zum Thema der Anwaltsberuf im Jahr 2025 von Herrn Rechtsanwalt Dr. Bernhard Huber aus Linz gehalten. Im Anschluss hieran kam ein Detailbereich zur Sprache – Frau Rechtsanwältin Ulrike Meising aus München referierte zur papierlosen Kanzlei heute und morgen, ein interessanter Themenbereich, der drei Jahre später durch die kurze Zulassung und dann der bis auf weiteres erfolgten Abschaltung des „besonderen Anwaltspostfachs“ in Deutschland aktuelle Bedeutung erhalten hat. Nach der Kaffeepause und einer Kanzleisoftware-Präsentation hielt Herr Rechtsanwalt Mag. Bruno Jahn – Traun – den Vortrag zum Thema Positionierung und Außenwirkung der Anwaltskanzlei – Einzelanwalt versus Sozietät. Das Abendessen im „Hungarikum“ in der Ostengasse war der (vorläufige) Abschluss des Tages. Am Morgen des nächsten Seminartags kam zu Beginn ein historisches Thema mit Bezug zu Regensburg – die Constitutio Criminalis Carolina entstand im Jahre 1532 in Regensburg und 450 Jahre später, als der Verfasser der Historie der DÖJ in der Referendarzeit in Regensburg war und gerade an seiner rechtshistorischen Dissertation arbeitete, war das 450 jährige Jubiläum mit zahlreichen Veranstaltungen in dieser Stadt. Ein kurzer Überblick über die Regelungen der CCC wurde von Dr. Ewald Helml, (damals) ständiger Vertreter des Direktors des Arbeitsgerichts Passau, gegeben. Im Anschluss daran referierte der (damalige) Präsident des Landgerichts Passau, Herr Prof. Dr. Michael Huber, über das zivilprozessuale Thema der Psychologie und Technik der Zeugenbefragung. Nach der Kaffeepause kam eine ebenso spannende Materie, der „Deal“ im Strafprozess, referiert durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Jan Bockemühl aus Regensburg. Den abschließenden Vortag hielt Herr Rechtsanwalt Michael Barleben aus München zum Thema Strafverteidigung in China, dargestellt an einem Tötungs-/Mordprozess. Es ging hierbei um einen aufsehenerregenden Tötungsprozess, um Indizien bei der Verurteilung und auch um die Vorgehensweise des Gerichts. Herr Rechtsanwalt Dr. Karl Wagner verabschiedete sodann die Teilnehmer.

Die 26. Jahrestagung der DÖJ fand in der Zeit vom 11. bis zum 12. November 2016 in Graz statt. Nach der Eröffnung der Tagung durch den Präsidenten der DÖJ, Herrn RA Dr. Karl Wagner, hielt Herr Rechtsanwalt Christoph Edel aus München einen Vortrag mit dem Thema „Der Fall Cornelius Gurlitt – Kunst zwischen Justiz und Restitution“. Im Anschluss daran erfolgte ein Vortrag zum Grenzüberschreitenden Erbfall, gehalten von Herrn Rechtsanwalt Ernst Burgmair aus Dachau und Herr Rechtsanwalt Mag. Roman Wagner aus Schärding. Nach der Kaffeepause kam dann ein Vortrag zum Arzthaftungsrecht in Österreich und Deutschland von Herrn Rechtsanwalt Gerhard Stingl aus Graz. Im Anschluss daran trafen sich die Teilnehmer zu einem Abendessen in einem Restaurant in Graz. Der Samstag begann mit einem gemeinsamen Frühstück im Tagungshotel „Das Weitzer“. Der erste Fachvortrag des Tages wurde gehalten von Herrn Dr. Oliver Gerson mit dem Themenbereich „Konflikte – Entstehung, Vermeidung, Lösung“. Im Anschluss daran wurde ein Workshop zur „Work-Life-Balance“ mit den Teilnehmern abgehalten. Den abschließenden Teil bildeten die Schlussbesprechung sowie die Verabschiedung der Teilnehmer und im Anschluss daran gab es noch ein Mittagsmenü im Tagungshotel.

Die 27. Jahrestagung der DÖJ fand in der Zeit vom 17. bis zum 18. November 2017 in Innsbruck statt. Am Tag zuvor war ein gemeinsames Abendessen im Restaurant „Die Wilderin“ in der Stadt Innsbruck. Am Freitag am Vormittag fand zunächst ein Empfang mit der Bürgermeisterin der Stadt im Panorama Restaurant „Bergisel SKY“ statt mit anschließender Besichtigung der Sprungschanze. Herr RA Dr. Ivo Greiter aus Innsbruck stimmte mit seinem Impulsvortrag, „Evolutionary World – Eine Überlebensstrategie für die Anwaltsfirma der Zukunft“, die Teilnehmer auf die Tagung ein. Nach einem Mittagsessen im Tagungshotel wurde um 14.00 die Jahrestagung vom Präsidenten der DÖJ, Herrn RA Dr. Karl Wagner, eröffnet. Als erster Themenbereich der Vorträge standen nachmittags die Wettbewerbsklauseln im Arbeits- und Gesellschaftsrecht auf dem Programm, der arbeitsrechtliche Teil wurde von Herrn Dr. Ewald Helml – Direktor des Arbeitsgerichts Rosenheim – für das Deutsche Recht und Herr Rechtsanwalt Dr. Peter Wallnöfer für das österreichische Recht dargelegt und der gesellschaftsrechtliche Teil von Frau RAin Karina Hofmann aus Passau. Nach der Kaffeepause am Nachmittag wurde der „Richtige Umgang mit den Medien“ im Rahmen eines Workshops im Form von Live-Interviews mit Beurteilung und Diskussion unter der Leitung von Mag. Ferdinand Wegscheider – Servus TV Salzburg – durchgeführt. Das anschließende Abendessen fand im „Restaurant Lichtblick“ über den Dächern der Stadt Innsbruck statt. Sowohl die Qualität des Essens als auch der Blick über die Stadt sind hier beeindruckend. Am darauffolgenden Samstag kam das neue Bauvertragsrecht aus Deutscher Sicht zur Sprache, Herr Rechtsanwalt Dr. Richard Althoff aus Dresden erläuterte die wesentlichen Änderungen im Bauvertragsrecht, die ins BGB eingefügt wurden. Anschließend kam das Thema der „Dokumentationspflichten im Strafprozess“ an die Reihe, gehalten vom Herrn Rechtsanwalt Dr. Jan Bockemühl aus Regensburg. Nach der vormittäglichen Kaffeepause kam ein Mandant zu Wort mit dem Themenbereich „Der perfekte Anwalt aus der Sicht des Mandanten“, bei diesem Vortag erläuterte Herr Dr. Jörg Tacke aus Passau die anwaltschaftliche Begleitung in einer umfangreichen gesellschafts- und wirtschaftsrechtlichen gerichtlichen Auseinandersetzung. Der abschließende Themenbereich des Tages war sodann die Zukunft des Anwaltsberufs, Frau Dr. Susanne Reinemann aus München erläuterte den Themenbereich von „Legal Tech“. Nach der Schlussbesprechung und der Verabschiedung der Teilnehmer wurde ein Essen im Tagungshotel gereicht.

 

Stand: Juli 2018